Bundeskanzler Merz wird bei seinem Türkei-Besuch über Migrationssteuerung, Abschiebungen türkischer Staatsbürger und Verteidigungszusammenarbeit sprechen. Ende September warteten 22.560 türkische Staatsbürger auf ihre Abschiebung aus Deutschland.

Bundeskanzler Friedrich Merz kommt mit einer wichtigen Tagesordnung in die Türkei. Migration, Verteidigung und Wirtschaftsbeziehungen werden im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Zu seinen Themen gehört auch die Rückführung von mehr als 22.000 türkischen Staatsbürgern, die Deutschland verlassen müssen, von der Türkei aber nicht zurückgenommen werden.

Die im Mai angetretene Merz-Regierung geht mit strengen Maßnahmen gegen irreguläre Migration vor. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres 17.651 Menschen abgeschoben; im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 14.706. Mit 1.614 Menschen bildeten türkische Staatsbürger die größte Gruppe.

In Deutschland lebt mit etwa 3 Millionen Menschen die größte türkische Gemeinschaft außerhalb der Türkei. Die Regierung betrachtet eine bessere Zusammenarbeit bei Rückführungen als Priorität. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge warteten Ende September 22.560 türkische Staatsbürger auf ihre Abschiebung.

Deutschland verlangt, das Rücknahmeabkommen mit der Türkei schneller und wirksamer umzusetzen und bei möglichen Abschiebungen nach Syrien diplomatische Unterstützung durch Ankara zu erhalten.

Beim Gespräch zwischen Merz und Erdoğan werden auch die Verteidigungszusammenarbeit, eine mögliche Beteiligung der Türkei am neuen EU-Rüstungsprogramm SAFE und eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen behandelt. Analysten sehen Merz’ Besuch als diplomatischen Schritt, der sensible Themen wie Migration und Verteidigung ausbalanciert.

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