Große Unterstützung aus Hamburg für İmamoğlu

Nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu fanden insbesondere in der Türkei, aber auch in europäischen Ländern Proteste statt.

Auch in Hamburg protestierten gestern mehr als etwa 1000 Menschen bei einer Kundgebung gegen die Festnahme İmamoğlus. An dem von der CHP Hamburg organisierten Protest nahmen zivilgesellschaftliche Organisationen, Abgeordnete, Parteien und Bürger teil. Bei der Kundgebung auf der stark frequentierten Mönckebergstraße betonten Redner, İmamoğlu sei rechtswidrig festgenommen worden; man werde bis zum Ende solidarisch bleiben.

Es sprachen unter anderem der Vorsitzende der CHP Hamburg, Hulisi Işıtan, seine Stellvertreterin Nur Ilıcak, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung, Murat Kaplan, die Abgeordneten Mareike Engels (DIE GRÜNEN) und Anke Frieling (CDU) sowie Vertreter demokratischer zivilgesellschaftlicher Organisationen. In den Reden wurde erklärt, das Vorgehen gegen den gewählten Istanbuler Bürgermeister und CHP-Präsidentschaftskandidaten Ekrem İmamoğlu bedeute eine Zerstörung von Recht und Demokratie durch die Justiz. Die Festnahmen, darunter Bürgermeister und Journalisten, seien nicht nur ein Angriff auf einzelne Menschen, sondern auch auf die demokratische Gesellschaft und ihre Werte. Man werde sich solcher Rechtswidrigkeit und Unterdrückung nicht beugen.

Bei der Veranstaltung wurde eine von Bürgermeistern europäischer Länder und des Pakts der Freien Städte, zu dem auch Hamburg gehört, unterzeichnete Erklärung verlesen.

Der frühere SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Kazım Abacı las die Erklärung auf Deutsch vor. Darin hieß es, der Hamburger Bürgermeister könne nicht an der Kundgebung teilnehmen, habe aber eine Solidaritätsbotschaft geschickt. Die Festnahme İmamoğlus, eines bedeutenden politischen Gegners von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, sei besorgniserregend. Weitere Festnahmen von Bürgermeistern und Journalisten sowie Einschränkungen der sozialen Medien seien ebenfalls undemokratisch. Die Erklärung bekräftigte die Unterstützung für İmamoğlu und forderte die Türkei auf, grundlegende demokratische Rechte zu achten.

Bei der Kundgebung wurden Parolen wie „Wir werden durch Widerstand gewinnen“, „Schweige nicht – je länger du schweigst, desto eher bist du an der Reihe“, „Wir sind die Soldaten Mustafa Kemals“, „Erdoğan wird dem Volk Rechenschaft ablegen“, „Erdoğan, tritt zurück“, „Recht, Gesetz, Gerechtigkeit“, „Erdoğan ist ein Diktator“, „İmamoğlu ist nicht allein“ und „Alles oder nichts“ gerufen. Die Teilnehmenden trugen Schilder und Banner gegen Rechtswidrigkeit.

Bericht/Foto: Naciye ASLAN